IED-Richtlinie und Ausgangszustandsbericht (AZB) – Pflichten für Anlagenbetreiber

Auf Anlagenbetreiber und Industrie kommen mit der IED-Richtlinie und dem Ausgangszustandsbericht (AZB) neue Pflichten zu. Grund dafür ist die Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Europäischen Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) kurz IED.

IED-Richtlinie 4. und 9. BImSchV

Ziel der IED Richtlinie über Industrieemissionen auf EU-Ebene ist die bessere Angleichung von Umweltschutzstandards in der EU und die Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen. Das Gesetz zur Umsetzung der IED Richtlinie über Industrieemissionen ist in Kraft getreten, die Verabschiedung der entsprechenden Verordnungen (4. und 9. BImSchV) ist erfolgt.

LABO / LAWA Arbeitshilfe für in 4. BImSchV aufgeführten Anlagen

Für die in der 4. BImSchV aufgeführten Anlagen ist unter bestimmten Voraussetzungen ein sogenannter Ausgangszustandsbericht (AZB) für den Fall einer Neugenehmigung zu erstellen. Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO) hat eine Arbeitshilfe zum Ausgangszustandsbericht für Boden und Grundwasser (Stand: 07.08.2013) herausgegeben. Die Umweltministerkonferenz (UMK) hat mit Beschluss zum UMK-Umlaufverfahren 20/2013 vom 01.10.2013 die von der LABO erstellte Arbeitshilfe zum Ausgangszustandsbericht für Boden und Grundwasser zur Kenntnis genommen und deren Veröffentlichung auf der LABO-Homepage zugestimmt.

Ausgangszustandsbericht - IED-Richtline

Anforderungen IED-Richtline an Ausgangszustandsbericht

WESSLING beschäftigt sich seit Beginn an mit den Anforderungen der IED Richtlinie und kennt sich insbesondere mit dem Thema Ausgangszustandsbericht (AZB) und dem aktuellen Stand der Diskussion bzgl. der LABO Arbeitshilfe zum Ausgangszustandsbericht für Boden und Grundwasser sehr gut aus. Dipl.-Ing. Christoph Wortmann, Technischer Leiter Beratung in der WESSLING Gruppe, leitet den Arbeitskreis des ITVA (Ingenieurtechnischer Verband für Altlasten und Flächenrecycling) zum Thema IED Richtlinie.

AZB nach IED Richtlinie - aus folgenden Industriebereichen sind Anlagen hiervon betroffen:

  • Energiewirtschaft
  • Herstellung und Verarbeitung von Metallen (z.B. Roheisen- und Stahlerzeugung)
  • Mineralverarbeitende Industrie (z.B. Zementherstellung)
  • Chemische Industrie
  • Abfallbehandlung (z. B. Beseitigung oder Verwertung von gefährlichen Abfällen)
  • Sonstige Tätigkeiten (z. B. Holzverarbeitung, Textil- und Lederherstellung, Gerbereien, Nahrungsmittelproduktion, Tierkörperbeseitigung, Industrielle Abwasserbehandlung, Intensivtierhaltung und weitere)

Ausgangszustandsbericht LABO

Der Ausgangszustandsbericht (AZB), umgangssprachlich auch Bodenzustandsbericht genannt, soll den Zustand des Bodens und des Grundwassers auf dem Anlagengrundstück in Bezug auf die in der Anlage eingesetzten relevanten gefährlichen Stoffe erfassen und dient als Beweissicherung und Vergleichsmaßstab für die Rückführungspflicht bei Anlagenstilllegung nach § 5 Abs. 4 BImSchG in Verbindung mit § 4a Abs. 4 der 9. BImSchV.

Gemäß § 4a Abs. 4 und 5 der 9. BImSchV hat der Ausgangszustandsbericht (AZB) für das Anlagengrundstück folgende Informationen zu enthalten:

  • Informationen über die derzeitige und falls verfügbar, über die frühere Nutzung des Anlagengrundstücks
  • Informationen über Boden- und Grundwassermessungen, die den Zustand zum Zeitpunkt der Erstellung des AZB wiedergeben und die dem Stand der Messtechnik entsprechen.

Betreiber von entsprechenden Anlagen sind verpflichtet, soweit dies verhältnismäßig ist, nach Einstellung des Betriebs das Anlagengrundstück in den Ausgangszustand zurückzuführen, wenn auf Grund des Anlagenbetriebs erhebliche Boden- und Grundwasserverschmutzungen gegenüber dem im Ausgangszustandsbericht (AZB) angegebenen Zustand durch relevante gefährliche Stoffe verursacht worden sind.

Gefahrenabwehr gemäß BBodSchG

Die Behörde kann zulassen, dass der Bericht über den Ausgangszustand in bestimmten Fällen bis zu Beginn der Errichtung oder der Inbetriebnahme der Anlage nachgereicht werden kann. Sollten auf dem für die neue Anlage vorgesehenen Anlagengrundstück Vorbelastungen vorliegen, so sind vor der Errichtung oder Änderung der Anlage gegebenenfalls Maßnahmen zur Gefahrenabwehr gemäß BBodSchG vorzunehmen.

Damit es zu keiner Verzögerungen beim Genehmigungsverfahren kommt, empfiehlt es sich jedoch, frühzeitig mit der Notwendigkeit der Erstellung eines AZB auseinander zu setzen. Die Erfahrung zeigt, dass gegebenenfalls durch den Ausgangszustandsbericht (AZB) erforderliche ergänzende Untersuchungen in die häufig sowieso erforderlichen Baugrund- und abfalltechnischen Voruntersuchungen integriert werden können.

Bei der Erstellung Ihres Ausgangszustandsberichts unterstützen wir Sie gern mit folgenden Dienstleistungen:

  • AZB-Vorprüfung:
    • Einstufung der Anlage
    • Abgrenzung des Anlagengrundstücks
    • Darstellung und Bewertung der relevanten gefährlichen Stoffe
    • Berücksichtigung von VAwS-Anlagen
    • Auswertung verfügbarer Unterlagen (u.a. Nutzungshistorie)
    • Prüfung der Erforderlichkeit neuer Messungen
    • Ableitung eines Untersuchungskonzepts inkl. chemischer Untersuchungsparameter
    • Behördenabstimmung
  • Durchführung der erforderlichen Boden- und Grundwasseruntersuchungen
  • Erstellung des Ausgangszustandsberichts

AZB nach IED-Richtlinie - wir stehen Ihnen für die Abstimmung eines Beratungsgesprächs zur Verfügung: